Bau der Therme im Lindauer Eichwald kann wie geplant weitergehen

23.8.2018 Lindau (Bodensee). Der Bau der Therme im Lindauer Eichwald kann wie geplant weitergehen. Der Bund Naturschutz (BN) Bayern ist in zwei Fällen vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert. Dies teilt die Pressestelle der Stadt Lindau mit. Der BN muss auch jeweils die Verfahrenskosten tragen.

Der BN hatte auf zwei Wegen versucht, die Bauarbeiten im Eichwald zunächst zu stoppen und so das Projekt, das unter anderem durch einen Bürgerentscheid bestätigt worden war, weiter zu verzögern. Dies beabsichtigt der BN zum einen durch eine Klage gegen die Baugenehmigung zu erreichen.

Im Rahmen eines Eilverfahrens wollte er nunmehr in zweiter Instanz durch eine Beschwerde bewerkstelligen, dass die Vollziehbarkeit der Baugenehmigung außer Kraft gesetzt wird. Dies hätte einen Baustopp für das Bauvorhaben bedeutet.

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Der Verwaltungsgerichtshof schloss sich der Sichtweise des BN nicht an. Er folgte vielmehr dem Verwaltungsgericht in Augsburg, welches dies in erster Instanz bereits am 26. April dieses Jahres unter Verweis auf die fehlende Antragsbefugnis des BN abgelehnt hatte.

Der VGH stellt dabei klar, dass aus diesem Grund auch die Klage gegen die Baugenehmigung im Hauptsacheverfahren aller Voraussicht nach erfolglos bleiben wird.

Zudem hatte der BN im Rahmen einer Normenkontrollklage einen Antrag auf Aussetzung des Vollzugs des Bebauungsplans gestellt, um so die Einstellung des Baus bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache zu erreichen.Auch hier folgten die Richter der Argumentation der Thermengegner nicht. Die Aussetzung „ist nicht zur Abwehr schwerer Nachteile oder aus anderen Gründen dringend geboten“, heißt es in der Entscheidungsbegründung.

Für Lindaus Oberbürgermeister Dr. Gerhard Ecker sind die Entscheidungen keine Überraschung. „Sie bestätigen unsere Rechtsauffassung. Der Bund Naturschutz ist jetzt zum wiederholten Mal auf der ganzen Linie baden gegangen. Ich denke, er täte gut daran, seine Position zu überdenken.“Für die noch ausstehenden Hauptsacheverfahren zeigt sich das Lindauer Stadtoberhaupt gelassen: „Ich gehe davon aus, dass die Klagen des BN haltlos sind.“

Auch scheine die Taktik „verzögern, verteuern, verhindern“ nicht aufzugehen, so Dr. Ecker.

Er freue sich, dass der Bau weitergehen könne, denn mit der Therme und dem dort entstehenden Familien- und Sportbad werde das Bäderproblem in Lindau gelöst. „Darauf warten viele Lindauerinnen und Lindauer und auch die Vereine und Schulen“, so Dr. Ecker. Die Schwimmer des TSV Lindau hatten zuletzt schon über die derzeit eingeschränkten Trainingsmöglichkeiten geklagt.