19.12.2021 – Demonstration in Schweinfurt

20.12.2021 Schweinfurt/Unterfranken. Bis zu 3.000 Kritiker der Corona-Maßnahmen haben am Sonntagabend an einer erneut nicht angezeigten Versammlung im Stadtgebiet teilgenommen.

Der Schweinfurter Polizei gelang es, mit Unterstützungskräften, u.a. der Bayerischen Bereitschaftspolizei und Kräften aus Oberfranken, die Protestzüge zu begleiten und einen friedlichen Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Straftaten sind bislang nicht bekannt geworden. Gegen mehrere Versammlungsteilnehmer wurden Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet.

Protestzüge durch Stadtgebiet

Ab etwa 17:30 war im Bereich des Marktplatzes deutlicher Personenzulauf festzustellen. Nachdem sich die Teilnehmer dort zunächst in zahlreichen Kleingruppen aufgehalten hatten, formierten sich die Anwesenden gegen 18:00 Uhr im Bereich „Obere Straße“ zu einem Protestzug, der sich in Richtung Zeughaus in Bewegung setzte.

(Symbolfoto: Bayerische Polizei)

Bereits zu diesem Zeitpunkt wurde das Geschehen als Versammlung im Sinne des Bayerischen Versammlungsgesetztes deklariert. Die Teilnehmer wurden mittels Lautsprecherdurchsagen aufgefordert, den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestabstand einzuhalten.

Der Aufzug, der sich durch die Innenstadt fortbewegte, hatte sich zwischenzeitlich zweigeteilt. Gleichzeitig hatten sich immer wieder kleinere Gruppen abgesondert, um sich im weiteren Verlauf wieder dem Aufzug anzuschließen.

Der Schweinfurter Polizei gelang es jederzeit, die Aufzüge bzw. Kleingruppen zu begleiten und mehrfach anzuhalten, um einen unkoordinierten Versammlungsverlauf zu verhindern. Dabei mussten die Einsatzkräfte immer wieder auch auf die Einhaltung des Mindestabstandes hinwirken. Gegen 20:00 Uhr war das Versammlungsgeschehen im Stadtgebiet beendet.

Überwiegend friedlicher Verlauf – Keine Straftaten

Während sich der überwiegende Großteil der Versammlungsteilnehmer durchweg friedlich verhielt, waren die polizeilichen Einsatzkräfte hin und wieder auch mit verbalen Aggressionen konfrontiert. Zu strafbaren Handlungen, insbesondere auch gegenüber den Beamtinnen und Beamten, kam es diesmal jedoch nicht.

Rädelsführer identifiziert – Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet

Bereits während des Versammlungsgeschehens leitete die Polizei gegen 13 Teilnehmer Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten ein. Unter den Betroffenen befinden sich auch fünf Personen, die koordinierend auf die Versammlung eingewirkt und somit in Funktion von Versammlungsleitern agiert haben. Weitere Verstöße wegen Nichteinhaltung des Mindestabstandes wurden beweissicher dokumentiert, um eine Verfolgung ggf. im Nachgang der Versammlung zu ermöglichen.

Apell der unterfränkischen Polizei

Mit Blick auf die Zukunft appelliert die Polizei erneut an alle Versammlungsteilnehmer, friedlich von ihrem Grundrecht Gebrauch zu machen und die Corona-Regeln, insbesondere den Mindestabstand, einzuhalten.

Auch an diesem Sonntag wurden Personalien von Versammlungsteilnehmern erhoben, die aufgrund polizeilicher Erkenntnisse dem rechtsextremistischen Lager zuzuordnen sind.

Distanzieren Sie sich von Krawallmachern und Straftätern! Lassen Sie sich nicht von Rechtsextremisten, Reichsbürgern oder Antisemiten vereinnahmen!

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