17.11.2020 – Versammlung in Rosenheim abgebrochen

18.11.2020 Rosenheim/Oberbayern. Mit zeitlicher Verspätung sollte kurz nach 15:00 Uhr die von 14:00 bis 16:00 Uhr angezeigte Versammlung zum Thema „Aufklärung zum Thema Corona Fakten“ im Mangfallpark in Rosenheim stattfinden.

Rund 80 Beamtinnen und Beamte des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd und Unterstützungskräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei standen für die Betreuung bereit.

Nachdem dem Veranstalter die Auflagen aus dem Bescheid der Stadt Rosenheim übermittelt worden waren – vordringlich ging es dabei um die Einhaltung der Infektionsschutzvorschriften, wie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und die Einhaltung von Mindestabständen – erklärte der Veranstalter, dass die geplante Versammlung so nicht durchgeführt wird. Vielmehr rief er zu einem „Spaziergang“ durch die Stadt Rosenheim auf.

Als die Veranstalter unmittelbar losgingen, folgten ihnen mehrere Hundert Menschen, die zu diesem Zeitpunkt im Mangfallpark waren.

Die Vertreter der Stadt Rosenheim als Versammlungsbehörde und die Einsatzleitung der Polizei stellten nach einer juristischen Bewertung fest, dass mit dem „Spaziergang“ eine neue Versammlung durchgeführt wird.

Um den Schutz von mehreren Hundert Teilnehmern an dieser Versammlung, die Sicherheit des Straßenverkehrs sowie von unbeteiligten Personen in der Rosenheimer Innenstadt – wiederum unter Einhaltung erforderlicher beschränkender Verfügungen – für einen ordnungsgemäßen Ablauf gewährleisten zu können, suchte die Polizei mehrfach vergeblich den Kontakt zur Versammlungsleitung.

Letztlich musste der Einsatzleiter der Polizei die Versammlung in der Innstraße (Höhe Spitalstraße) aufgrund des unkooperativen Verhaltens seitens des Veranstalters in der Folge für beendet erklären.

Eine Maßnahme für welche die zahlreichen Teilnehmer wenig Verständnis zeigten, aus Sicht der Polizei aber – hier sei vordringlich auf den Infektionsschutz aller Beteiligten und Unbeteiligten verwiesen – alternativlos war.

Die weitere Teilnahme an der beendeten Versammlung wurde über Lautsprecher untersagt. Zwei Personen, die Polizeibeamte mit Ellenbogenschlägen angegriffen hatten, wurden vorläufig festgenommen.

Die Teilnehmer der beendeten Versammlung entfernten sich verhältnismäßig zügig, sodass diese Versammlung hier de facto beendet war. Mehrere Verstöße in versammlungsrechtlicher Hinsicht gilt es für die Polizei und das Ordnungsamt nun im Nachgang noch zu verfolgen.