Bundesumweltministerin Svenja Schulze: Ich will Fahrverbote vermeiden

24.5.2018. Die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat in ihrem ersten Interview mit der Clubzeitschrift ADAC Motorwelt bekräftigt, dass sie alles dafür tun wolle, dass die Luft in den deutschen Städten sauber wird, ohne dafür Fahrverbote verhängen zu müssen.

„Die Situation hat sich deutlich gebessert. In einer Reihe von Städten sind jedoch erhebliche zusätzliche Maßnahmen nötig, um unter den NO2-Wert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter zu kommen.“

Generell fordert die Ministerin eine grundlegende Verkehrswende und setzt sich für einen Mix an Verkehrsträgern und Technologien ein. Erforderlich seien technisch intelligente Lösungen und alternative Strategien, damit der Verkehr umweltverträglicher werden könne. Intelligente Verkehrskonzepte, die mehr ÖPNV, mehr Transport auf der Schiene und mehr Carsharing ermöglichten, seien laut Schulze dafür notwendig.

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Auf die Frage, wie sie die künftige Rolle der Diesel-Technologie bewerte, antwortete Schulze, dass sie kein Interesse daran habe, den Diesel zu verteufeln. „Wir brauchen die ganze Palette der Motortechnologien, und ein sauberer Diesel gehört dazu.“

Anders als Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zeigt sich die Bundesumweltministerin bei der Stickoxidminderung überzeugt, dass Software-Updates alleine zu wenig bewirken: „Man wird um technische Nachrüstungen nicht herumkommen. Der Koalitionsvertrag ist da sehr klar: Wenn das technisch machbar und wirtschaftlich tragbar ist, ist die Bundesregierung dafür. Beide Bedingungen sind meines Erachtens erfüllt.“

Die Bundesumweltministerin bestätigte gegenüber dem ADAC die Pläne der Vorgängerregierung, wonach die CO2-Emissionen im Verkehr bis 2030 um 40 bis 42 Prozent sinken sollen. Um Strafzahlungen der EU zu vermeiden, sieht Schulze die Hersteller in der Pflicht. „Das beste Mittel gegen Strafzahlungen ist, dass die Industrie mehr sparsame Autos und mehr Elektroautos verkauft. Ehrgeizige europäische Flottengrenzwerte sind übrigens für Verbraucher das beste Instrument, weil sie die Hersteller für den Klimaschutz in die Pflicht nehmen und nicht die Fahrer.“

Das vollständige Interview mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze erscheint am 25. Mai 2018 in der Juni-Ausgabe der ADAC Motorwelt. Die Clubzeitschrift ist mit einer Gesamtauflage von 13,5 Millionen Exemplaren und 14,8 Millionen Lesern Europas reichweitenstärkstes Einzelmedium.